Kaffee, Keks und Kommunales

Vorweihnachtlicher Glühweinempfang des Landtagsabgeordneten Björn Lakenmacher

Unter dem Motto „Kaffee, Keks und Kommunales“ hatte der CDU Landtagsabgeordnete Björn Lakenmacher am Samstag, 11.12.2010, zu einem vorweihnachtlichen Glühweinempfang in sein Bürgerbüro in der Wildauer Karl-Marx-Straße geladen.
Neben zahlreichen Gästen aus Partei und Kommunalpolitik war der Einladung des Abgeordneten auch die  Landesvorsitzende der märkischen CDU, Frau Dr. Saskia Ludwig, gefolgt.  
In ihren Grußworten würdigte und bedankte sich Dr. Saskia Ludwig für die im scheidenden Jahr 2010  geleistete Arbeit auf allen Ebenen innerhalb der CDU im Dahme-Spreewaldkreis. Dabei hob die Vorsitzende der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag auch die besondere Bedeutung aller Aktiven und Engagierten in der Kommunalpolitik hervor.


Die Zukunft des ländlichen Raumes und Perspektiven der Gesundheitsversorgung in Brandenburg

„Wir brauchen Mut für neue Ideen“

Mit einer Fachkonferenz hat das Bildungswerk der Konrad-Adenauer-Stiftung in Potsdam auf die zum Teil dramatischen Auswirkungen der Abwanderung, des demografischen Wandels und der damit einhergehenden Verödung ganzer Landstriche im Land Brandenburg aufmerksam gemacht. In einem Gebiet, das laut UNO-Kriterien schon heute teilweise als unbesiedelt gilt, weil hier weniger als 30 Einwohner pro Quadratkilometer leben, wird die Bevölkerung in den kommenden 20 Jahren noch weiter massiv abnehmen.


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Erste Lärmparade gegen Fluglärm in Zeuthen

Lakenmacher fordert neue Routenfestlegungen auf Grundlage der ursprünglichen Flugrouten

Auf der Abschlusskundgebung zur "1. Lärmparade" der Zeuthener Bürgerinitiative "Zeuthen gegen Fluglärm" war neben Ministerpräsident Matthias Platzeck  und den Bürgermeistern der Region auch der CDU - Landtagsabgeordnete für Dahme-Spreewald, Björn Lakenmacher, anwesend.

Lakenmacher sprach sich eindeutig für neue Routenfestlegungen auf Grundlage der ursprünglichen Flugrouten aus. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) müsse zudem alle vorhandenen Spielräume nutzen und alle Vorschläge von Kommunen und Fachgutachtern mit in neue Entwurfsplanungen einbeziehen.

Kleine Anfrage & Antwort zu den Flugrouten von MdL Björn Lakenmacher

Rot-Rot lehnt Antrag zur Stärkung der Altenpflegeausbildung ab

Blechinger / Lakenmacher: „SPD und Linke nehmen Verschärfung der

Zur heutigen Ablehnung des Antrages zur Stärkung der
Altenpflegeausbildung in Brandenburg durch die rot-rote Koalition
erklären die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag
Brandenburg, Beate Blechinger, und der Sprecher für den ländlichen Raum
und Demografie der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Björn
Lakenmacher:
 
Zur Debatte: Beate Blechinger (erste Rednerin) und Björn Lakenmacher (letzter Redner in der Debatte) bringen für die CDU-Fraktion den Antrag eines Prüfauftrages für eine Altenpflegeumlage ein.

Einladung zur Gedenkveranstaltung anläßlich des Volkstrauertages

Evangelische Kirche Bestensee

Anläßlich des Volkstrauertages wird die CDU Bestensee/Pätz auch in diesem Jahr eine Gedenkveranstaltung durchführen.

Die Veranstaltung beginnt am Sonntag, 14.11.2010, ab 10.30 Uhr in der Evangelischen Kirche Bestensee (Hauptstraße Ecke Königs Wusterhausener Straße) mit einem Gottesdienst.

Anschließend (gegen 11:15) wird am Ehrenmal für die Gefallenen des ersten Weltkrieges - unmittelbar vor der Evangelischen Kirche - das Gedenken und die Kranzniederlegung stattfinden.

CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg für Neuplanung der Flugrouten am BBI

Rangsdorfer Beschluss anlässlich der 3. Klausurtagung in Rangsdorf vom 25. – 26. Oktober 2010

Die Vorlage des ersten Entwurfes der Flugrouten am BBI durch die
Deutsche Flugsicherung am 06.09.2010 hat viele Bürger völlig
unvorbereitet getroffen. Aus vermeintlich Unbeteiligten wurden plötzlich
unmittelbar Betroffene. Diese waren bisher an dem Verfahren nicht
beteiligt und konnten deshalb ihre Interessen nicht einbringen.

Dafür trägt die Landesregierung die Verantwortung. Sie hat es versäumt,
die Bürger und Kommunen über das Abweichen bei den An- und
Abflugverfahren zu informieren und einzubeziehen, obwohl ihr
insbesondere die Notwendigkeit des Abknickens der Flugrouten von
mindestens 15° bereits seit 1998 bekannt war.

Rangsdorfer Beschluss

Absolute "Waffengleichheit“ für Zeuthen in der Fluglärmkommission!

Es darf kein Ausspielen „alter“ und „neuer“ Mitglieder in der Fluglärmkommission geben!

Der CDU-Landtagsabgeordnete für Dahme-Spreewald, Björn Lakenmacher, begrüßt die Entscheidung, Zeuthen nun endlich in die Fluglärmkommission aufzunehmen. Zudem bekräftigte Lakenmacher seine Forderung an die Verantwortlichen im Aufsichtsrat des BBI und an die Landesregierung. Diese seien aufgefordert, Schaden von Brandenburg abzuwenden und die Verunsicherung der Bürger nicht weiter voranzutreiben. Die Landesregierung  müsse endlich der Selbstverpflichtung des
eigenen Amtseides gerecht werden.

Lakenmacher: Weiteres Aussitzen und "auf Zeit spielen" zerstört wertvolles Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger

Aufforderung , Verantwortung zu übernehmen!

Der CDU-Landtagsabgeordnete für Dahme-Spreewald, Björn Lakenmacher, fordert die unverzügliche  und rechtsverbindliche Aufnahme aller Mitglieder der sogenannten "B-8 Initiative" in die Fluglärmkommission. Zudem kritisiert  Lakenmacher das Informationsmanagement seitens der Landesregierung scharf. Die verunsicherten Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Gemeinden in Dahme-Spreewald würden nach Bekanntgabe des ersten Entwurfs der  Deutschen Flugsicherung (DFS) über die An- und Abflugrouten des neuen Großflughafens BBI mit ihren Befürchtungen allein gelassen und überhaupt nicht  einbezogen.  Dabei hat die Landesregierung  seit dem Jahr 1998 Kenntnis von allen etwaigen Flugplanungen. Lakenmacher fordert, dass die Landesregierung gemeinsam mit der DFS nun zügig ihre Verantwortung wahrnimmt, und Transparenz und Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Gemeinden in Dahme-Spreewald schafft.

Kleine Anfrage zu den Auswirkungen der neuen Flugrouten des BBI auf Anliegergemeinden im LDS


Unverständnis

Die Zukunft der Stützpunktfeuerwehren

Mit Unverständnis hat der CDU Landtagabgeordnete für Dahme-Spreewald, Björn Lakenmacher, auf die Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage vom 09.09.2010 zur Zukunft der Stützpunktfeuerwehren im Landkreis Dahme-Spreewald (Landtagsdrucksache 5/1960) reagiert.

Hintergrund der Anfrage des Abgeordneten war ein Bericht des Kreisbrandmeisters des Landkreises im Kreistagsausschuss für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit vom 26.08.2010.

Im genannten Ausschuss hat der Kreisbrandmeister ausführlich zur Situation der Stützpunktfeuerwehren im Landkreis berichtet und gesondert darauf hingewiesen, dass das zuständige Ministerium des Innern die seit ca. einem Jahr vorliegenden Anträge auf Stützpunktfeuerwehren nicht beschieden hat. Dies habe neben der nicht zumutbaren Verunsicherung zur Folge, dass das Amt Unterspreewald und die Gemeinde Schönefeld bislang keine Fahrzeuge über das Konzept Stützpunktfeuerwehr gefördert bekommen.

Kleine Anfrage und Antwort der Landesregierung zu den Stützpunktfeuerwehren