Mit Sicherheit – besser leben in Brandenburg

Konzept der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg zur inneren Sicherheit


Liebe Brandenburger,
die Menschen leben und arbeiten gerne inBrandenburg. Das
Lebensgefühl der Brandenburger wird dabei auch von dem Wissen beeinflusst, sicher und ohne Sorge vor Kriminalität und um ihr
persönliches Eigentum lebenzu können.
Die CDU steht für Sicherheit und Ordnung. Wir arbeiten dafür,
dass sich die Bürger überall in Brandenburg frei und ohne Angst vor
Straftaten bewegen können.
Die CDU ist stolz auf die Mitarbeiter unserer Sicherheitsbehörden
und auf alle, die tagtäglich rund um die Uhr zur Gewährleistung unseres Schutzes beitragen. Wir stehen uneingeschränkt hinter ihnen. Sie leisten einen hohen persönlichen Einsatz für die Sicherheit Brandenburgs.
Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Sicherheitsbehörden in personell
er, finanziell er und technischer Hinsicht sowie mit den notwendigen rechtlichen Grundlagen und Eingriffsbefugnissen ausgestattet werden,
damit innere Sicherheit in Brandenburg auf höchstem Niveau gewährleistet werden kann.
Die CDU wertschätzt außerdem die Einsatzbereitschaft von tausenden
Mitbürgern, die im Ehrenamt einen wesentlichen Beitrag für unsere Sicherheit leisten. Hierzu zählen insbesondere unsere ehrenamtlich organisierten Freiwilligen Feuerwehren und das Technische Hilfswerk, das
im Katastrophenfall die brandenburgischen Einsatzkräfte unterstützt.
 
Mit Sicherheit – besser leben in Brandenburg

Positionspapier Starke Landwirtschaft - Starkes Brandenburg

Unsere Heimat Brandenburg war schon immer eine landwirtschaftlich geprägte Region. Die bäuerliche Landwirtschaft ist eine wichtige Säule unserer Wirtschaft und damit der gesamten Gesellschaft - inbesondere im ländlichen Raum. Die CDU-Fraktion im Landag Brandenburg tritt für eine bäuerliche Landwirtschaft ein, die auch in Zukunft gute Bedingungen und Perspektiven hat.

Positionspapier


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Mit ihrem Abschlusskongress am 06.06.2011 in Neuseddin hat die CDU-Fraktion nun eine erste Bilanz aus ihrer Diskussionsreihe „Starke Landwirtschaft - Starkes Brandenburg“ gezogen und zugleich den Blick auf die daraus resultieren Herausforderungen für die kommenden Jahre gerichtet. „Wir sind noch lange nicht am Ziel“, betonte die Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Saskia Ludwig, vor den Kongressteilnehmern.
In den vergangenen Monaten hatten die CDU-Abgeordneten eine breit angelegte Debatte über die Möglichkeiten zur Stärkung unserer  brandenburger Landwirtschaft angestoßen. Im Fokus stand die Frage, mit welchen Mitteln der ländliche Raum und insbesondere die bäuerlich-mittelständische Landwirtschaft in Brandenburg gestärkt und wettbewerbsfähig gemacht werden kann. Neben den möglichen Effekten neuer Kappungsgrenzen, der Bodenpreisthematik und der Änderung von Rechtsgrundlagen, diskutierten die Teilnehmer auf den Brandenburg weiten Veranstaltungen auch über die Verantwortung ortsansässiger Landwirte und ihrem Einfluss auf die Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens. „Die Landwirtschaft ist oftmals größter Arbeitgeber in den Landregionen. Ihr  kommt deshalb eine besondere Rolle in der Gemeinde zu“, bekräftigte Dr. Saskia Ludwig. Deshalb wolle man insbesondere ortsansässige Betriebe weiter unterstützen, so die Fraktionsvorsitzende. Dass sich seit Jahren vor allem landwirtschaftsferne Großkapitalgeber und Investoren in Betriebe einkaufen, wurde von allen Teilnehmern mit großer Sorge betrachtet.
„Deshalb sind die Vorschläge der CDU-Land tagsfraktion richtig“, bekräftigen ausdrücklich viele Teilnehmer.