Ministerbrief ärgert Gemeinde

08.03.2012, 09:42 Uhr | MOZ/ Jörg Kühl

Seit dem Aus für den Radweg entlang der B 320 von Lamsfeld über Goyatz nach Groß Leine warten das Amt Lieberose/Oberspreewald und die Gemeinde Schwielochsee auf eine Erläuterung aus dem Ministerium. Einstweilen wird Geld für eine Ortsverbindung umgewidmet.

Auf der jüngsten Gemeindevertreterversammlung in Goyatz war das Thema nur unter "Mitteilungen" dran, es sorgte aber dennoch für Diskussion: Vertreter der Gemeinde Schwielochsee und der Direktor des Amtes Lieberose/Oberspreewald, Bernd Boschan (parteilos), haben sich in der Aussprache verärgert gezeigt. Denn der seit Jahren vom Kreis Dahme-Spreewald als höchst prioritär eingestufte Bau eines straßenbegleitenden Radwegs entlang der B 320 wird wohl bis Ende 2015 nicht realisiert werden. Eine entsprechende Aussage war dem Landtagsabgeordneten Björn Lakenmacher (CDU) aus dem Büro von Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) vor wenigen Wochen zugegangen. "Für die Maßnahme konnte kein Bedarf nachgewiesen werden. Folglich konnte sie nicht in das aktuelle Bauprogramm 2011-2015 berücksichtigt werden. Eine Realisierung des Radwegs in den nächsten Jahren kann ich damit nicht in Aussicht stellen", heißt es in dem Antwortschreiben. Unterzeichnet ist der Brief vom Minister persönlich. Seitdem bemühen sich sowohl Lakenmacher als auch das Amt Lieberose/Oberspreewald sowie die Gemeinde Schwielochsee um eine Erläuterung aus Potsdam.

Die Entscheidung des Ministeriums verwundert Kommunalpolitiker und betroffene Bürger, denn der Radweg war in einer Bedarfsauflistung des Landesbetriebs Straßenwesen Südbrandenburg (Cottbus) im Frühjahr 2011 auf Platz eins geführt worden. Der Kreis Dahme-Spreewald hatte sich in einer Stellungnahme an die Liste des Landesbetriebs angelehnt und eine entsprechende Prioritätenliste beigefügt. Auf der letzten Aufstellung des Landesbetriebs kursierte der Teilabschnitt Siegadel-Goyatz auf Platz eins, Goyatz-Lamsfeld auf Platz drei. Wie Amtsdirektor Boschan beteuert, hatte die Geschäftsführerin des Landesbetriebs Straßenwesen, Anja Nagora, noch im Spätsommer gegenüber dem Amt bestätigt, die abgestimmte Reihenfolge komme zur Anwendung.

In der aktuellen Radwegbedarfsliste des Ministeriums sind jedoch beide Teilabschnitte unter den Maßnahmen für Dahme-Spreewald nicht mehr enthalten. Boschan sowie der Bürgermeister der Gemeinde Schwielochsee, Wolfgang Gliese (CDU) und die Gemeindevertreter fragen sich seither, warum die mit dem Landesbetrieb Süd abgestimmte Prioritätenliste des Kreises keinen Niederschlag in der Liste des Ministeriums gefunden hat. Die Pressestelle des Ministeriums konnte bis Redaktionsschluss keine Aussage treffen, versprach gegenüber der MOZ aber Aufklärung.

[Quelle: MOZ/ Jörg Kühl]

aktualisiert von Bjoern Lakenmacher, 08.03.2012, 09:47 Uhr